Patentanmeldung leichtgemacht

Wenn man eine tolle Idee oder sogar schon einen Prototyp erschaffen hat, möchte man selbstverständlich nicht, dass ein anderer sich dies zu Nutzen macht und Profit daraus schlägt. Um Ideen und Innovationen zu schützen, muss man ein Patent dafür anmelden. Ein Patentrecht ist das verbriefte Recht, eine Erfindung und ihre Vermarktung alleine zu verwerten.

Das Merkblatt für Patentanmelder

Bei der Anmeldung eines Patents müssen viele Sachverhalte berücksichtigt werden. Daher ist es grundsätzlich besser, die Anmeldung eines Patents professionell ausarbeiten zu lassen. Wenn man jedoch die Hilfe eines auf Patente spezialisierten Fachanwaltes nicht in Anspruch nehmen möchte, kann man sich mit dem „Merkblatt für Patentanmelder“ über Grundsätzliches informieren. Dieses Blatt ist zusammen mit den Formularen für die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt erhältlich und informiert ausführlich über das deutsche Patentrecht. Orientiert man sich an den hier festgelegten Vorgaben und Beispielen, kann ein Patent auch ohne fachanwaltliche Hilfe eingereicht werden. Ob jedoch alle Angaben vollständig und richtig sind, wird sich dann erst bei der Prüfung und ggf. Revision der Patentanmeldung zeigen.

Der Ablauf einer Anmeldung

Um ein Patent anzumelden, muss man die Erfindung möglichst detailliert und genau beschreiben. Dabei müssen die Angaben nicht perfekt formuliert sein; es ist nur darauf zu achten, dass die Beschreibung vollständig ist, denn nachträglich können keine Änderungen oder Ergänzungen vorgenommen werden. Die Unterlagen werden dann mit den Anmeldeunterlagen beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) in München eingereicht und die Gebühr bezahlt. Damit ist die Anmeldung des Patentes im Grunde abgeschlossen. Bei der DPMA wird geprüft, ob schon ein ähnlicher oder gleicher Patentantrag vorliegt; ist dies nicht der Fall, bleibt die Anmeldung noch 18 Monate geheim und wird dann in einer Offenlegungsschrift veröffentlicht.

Eine patente Anmeldung

Die Anmeldung eines Patentes erscheint auf den ersten Blick einfach und schnell gemacht zu sein. Jedoch sollte man den Aufwand und die Anforderungen nicht unterschätzen. Die detaillierte Beschreibung einer Erfindung, die ausreichend ist, die Erfindung umfassend zu schützen, sollte man im Zweifel einem Profi überlassen. Dieser kennt alle Sachverhalte, die für einen umfassenden Schutz notwendig ist. Bei bbs-law.de beispielsweise finden Sie die notwendige Hilfe, damit ihre Anmeldung eine patente Sache werden kann.

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